Aussichten auf Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon

Die Spannungen zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz könnten kurz vor einer Entspannung stehen, da beide Parteien Berichten zufolge einer Waffenruhe näher kommen. Israelische Regierungsvertreter gehen davon aus, dass das Kabinett am Dienstag zusammentreten wird, um über einen vorgeschlagenen 60-tägigen Waffenstillstand zu beraten, der die anhaltende Gewalt beenden soll. Dies geschieht inmitten einer alarmierenden Zunahme der Feindseligkeiten, was den fragilen Zustand des regionalen Friedens unterstreicht.

Rahmen des vorgeschlagenen Waffenstillstands

Der vorgeschlagene Waffenstillstand soll mehrere wichtige Elemente zur Stabilisierung der Region umfassen:

• Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Südlibanon.
• Reduzierung der militärischen Präsenz der Hisbollah in der Region.
• Verstärkter Einsatz der libanesischen Armee zur Überwachung dieser Veränderungen. Ein westlicher Diplomat, der anonym bleiben wollte, gab an, dass beide Seiten trotz der jüngsten Eskalation des Konflikts an den Details arbeiten. Am Wochenende wurden aus dem Libanon etwa 250 Geschosse auf Israel abgefeuert, die meisten davon wurden von der israelischen Verteidigung abgefangen. Als Vergeltung hat die israelische Luftwaffe mutmaßliche Hisbollah-Stellungen in Beirut und darüber hinaus angegriffen.

Dem libanesischen stellvertretenden Parlamentspräsidenten Elias Bou Saab zufolge gibt es derzeit „keine ernsthaften Hindernisse“, die einen Waffenstillstand verhindern könnten. Ein zentrales Problem hinsichtlich der Überwachung wurde Berichten zufolge mit einem Ausschuss unter dem Vorsitz der USA gelöst, dem fünf Länder angehören, darunter Frankreich. Israels Beharren auf militärischen Optionen, sollte sich die Hisbollah im Südlibanon neu etablieren, bleibt jedoch umstritten. Diese Bedingung stößt sowohl bei der Hisbollah als auch bei der libanesischen Regierung auf Widerstand. Der US-Gesandte Amos Hochstein hat betont, dass die Zeit für dieses Waffenstillstandsabkommen von entscheidender Bedeutung sei.

Größerer Kontext und Reaktionen aus dem Inland

Zwar gibt es Anzeichen für einen möglichen Fortschritt bei den Verhandlungen, doch die israelische Innenpolitik erschwert die Lage. Der israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat sich öffentlich gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen und ihn als „schweren Fehler“ bezeichnet. Er argumentiert, dass Israel angesichts der militärischen Schwächung der Hisbollah eine „historische Chance“ habe, die Gruppe entscheidend zu besiegen. Seit Ende September, als die Gewalt dramatisch eskalierte, beharren die libanesischen Behörden darauf, dass jedes Abkommen mit der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates im Einklang stehen müsse – einer Vereinbarung, die den Rückzug der Hisbollah aus bestimmten Gebieten entlang der israelisch-libanesischen Grenze vorschreibt. Allerdings werfen sich beide Länder gegenseitig Verstöße im Zusammenhang mit militärischen Übergriffen und Luftraumverletzungen vor. Tragischerweise waren die humanitären Auswirkungen gravierend: Seit Oktober 2023 wurden im Libanon mehr als 3.750 Todesopfer und über 15.600 Verletzte gemeldet. Darüber hinaus wurden infolge des anhaltenden Konflikts mehr als eine Million Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Während die Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand andauern, sind die regionalen Akteure weiterhin zuversichtlich, dass sich bei der Lösung dieses langjährigen Konflikts diplomatische Bemühungen gegenüber militärischen Ansätzen durchsetzen können.