Britische Verteidigungsausgaben werden angesichts geopolitischer Spannungen voraussichtlich deutlich steigen

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  • 10 November 2024
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Fordert höhere Verteidigungsausgaben in Großbritannien

Der britische Generalstabschef Sir Tony Radakin hat sich nachdrücklich für eine Erhöhung der staatlichen Mittel für die Landesverteidigung ausgesprochen. Seine Äußerungen bei einem kürzlichen Auftritt in der BBC-Sendung Sunday with Laura Kuenssberg unterstreichen die anhaltende Debatte um Militärausgaben angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen.

Regierungspläne und finanzielle Auswirkungen

Finanzminister Darren Jones gab bekannt, dass die Regierung die Verteidigungsausgaben von 2,3% auf 2,5% des Nationaleinkommens erhöhen wolle. Er gab jedoch keine Auskunft darüber, wann dieses Ziel erreicht werden soll oder ob es vor den nächsten Parlamentswahlen erreicht werden soll, die spätestens 2029 stattfinden könnten. Jones merkte an, dass ein Zeitplan erst nach Abschluss einer strategischen Verteidigungsüberprüfung festgelegt werden soll. Diese vom ehemaligen Labour-Minister und NATO-Chef George Robertson geleitete Untersuchung beurteilt derzeit den Zustand der britischen Streitkräfte und wertet mögliche Bedrohungen aus. Sie soll bis zum Frühjahr abgeschlossen sein.

Jones warnte, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben möglicherweise Kompromisse in anderen Bereichen der öffentlichen Ausgaben erforderlich machen könnte. Eine Quelle in Whitehall betonte, dass das Erreichen des 2,5%-Ziels eine Frage des “Wann, nicht des Ob” sei, insbesondere angesichts der jüngsten internationalen Entwicklungen. Im Zuge der Diskussionen plädieren Politiker wie Dame Priti Patel – die kürzlich zur Schatten-Außenministerin der Konservativen Partei ernannt wurde – dafür, dieses Ziel bis 2030 zu erreichen. Sie schlug vor, dass man dieses Ziel erreichen könne, indem man Effizienzen innerhalb der Regierungsabläufe identifiziert, anstatt sich ausschließlich auf Kürzungen zu verlassen.

Geopolitischer Kontext

Die Dringlichkeit dieser Finanzgespräche wurde durch die anhaltenden Militäraktionen Russlands in der Ukraine noch verstärkt. Sir Tony wies darauf hin, dass Russland im vergangenen Monat die höchste Opferzahl seit Beginn der Feindseligkeiten im Jahr 2022 verzeichnete. Schätzungen gehen von etwa 1.500 Toten oder Verletzten täglich aus. Er behauptete, dass die aktuellen Militärausgaben Russlands über 40 % seines Staatshaushalts ausmachen, was er als untragbare Belastung für das Land bezeichnete. Sir Tony wies auf die hohen Opferzahlen hin, die dieser Konflikt aufgrund der Ambitionen Präsident Putins für die russische Bevölkerung gefordert hat, und schätzte die potenziellen Verluste auf rund 700.000 Tote oder Verletzte. Inmitten dieses Drucks bekräftigte Sir Tony die Verpflichtung der westlichen Verbündeten zur Unterstützung der Ukraine und drückte sein Vertrauen in ihre Entschlossenheit aus – egal, wie lange es dauern wird – der russischen Aggression entgegenzutreten. Angesichts der sich verändernden geopolitischen Landschaften und der Neubewertung militärischer Strategien steht Großbritannien künftig vor wichtigen Entscheidungen hinsichtlich seines Verteidigungshaushalts und seiner Einsatzbereitschaft in einer zunehmend unsicheren Welt.

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