Die Europäische Kommission hat gegen den Pharmakonzern Teva eine Geldstrafe in Höhe von 462 Millionen Euro verhängt, weil er das Patentsystem missbraucht hat, um die Exklusivität seines Medikaments Copaxone zu wahren, das zur Behandlung von Multipler Sklerose eingesetzt wird. Dieses Verhalten verzögerte die Verfügbarkeit eines konkurrierenden Arzneimittels auf dem Markt. Der Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung durch Teva wurde in verschiedenen Ländern beobachtet, darunter in Belgien, der Tschechischen Republik, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Polen und Spanien.
Nach Angaben der Kommission hat Teva „das Patentverfahren missbräuchlich ausgenutzt“. Als sein Patent auf Glatirameracetat, dem Wirkstoff in Copaxone, im Jahr 2015 auslief, versuchte der israelische multinationale Konzern, den Schutz seines Produkts künstlich zu verlängern, indem er die Regeln des Europäischen Patentamts (EPA) für Teilpatente missbräuchlich anwendete. Darüber hinaus führte Teva eine systematische Kampagne gegen ein konkurrierendes Arzneimittel auf Basis von Glatirameracetat zur Behandlung von Multipler Sklerose durch und verbreitete irreführende Informationen über die Sicherheit und Wirksamkeit des Konkurrenzprodukts, obwohl dieses von den zuständigen Gesundheitsbehörden zugelassen worden war. Dies ist das erste Mal, dass die Europäische Kommission eine Sanktion für diese Praktiken verhängt.
Das Verhalten von Teva, das je nach Markt vier bis neun Jahre andauerte, behinderte nicht nur die Konkurrenz, sondern verhinderte möglicherweise auch eine Senkung der Arzneimittelpreise. Dies hätte negative Auswirkungen auf die öffentlichen Gesundheitsbudgets gehabt. Daten deuten darauf hin, dass die Preise nach dem Markteintritt des Konkurrenzprodukts um bis zu 80 % sanken, was zu erheblichen Einsparungen für die Gesundheitssysteme führte.
Die Geldbuße in Höhe von 462 Millionen Euro wurde unter Berücksichtigung der Schwere und Dauer der Verstöße sowie des Umsatzes im Zusammenhang mit diesen Praktiken von Teva festgesetzt. Die Kommission war der Ansicht, dass der Betrag angemessen und notwendig sei, um eine abschreckende Wirkung gegen ähnliches Verhalten in der Zukunft zu gewährleisten.
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